Allgemeine Vertragsbedingungen

 Allgemeine Vertragsbedingungen

 

Die nachfolgenden allgemeinen Vertragsbedingungen (im Folgenden „AVB“) gelten für alle Verträge zwischen Daniel Götjen (im Folgenden „Auftragnehmer“) und Kund*innen (im Folgenden „Auftraggeberin“) zur Produktion eines gestalterischen Werks.

Stand: 02.06.2020

 

§ 1 Allgemeines

 

1. Die AVB gelten, sobald Auftragnehmer und Auftraggeberin die Zusammenarbeit zur Produktion eines Werks im Rahmen der Auftragsbestätigung schriftlich vereinbart haben.
2. Die AVB können im Rahmen der Auftragsbestätigung um weitere Vertragsbedingungen des Auftragnehmers ergänzt werden, denen sowohl Auftragnehmer und Auftraggeberin schriftlich zustimmen müssen.
3. Die Grundlage für den Vertrag und die Vergütung bilden die im Angebot dargelegten Arbeitspakete und ihr zeitlicher Umfang. Mit Unterzeichnen der Angebotsbestätigung erklären sich Auftraggeberin und Auftragnehmer mit den Konditionen einverstanden.
4. Abweichende Geschäftsbedingungen der Auftraggeberin gelten nicht, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihnen schriftlich ausdrücklich zu.
5. Für jeden Auftrag gilt die Fassung der AVB, die am Datum der Auftragsbestätigung galt.
6. Angebote sind grundsätzlich einen Monat ab Angebotsdatum verbindlich.

 

§ 2 Urheberrecht und Nutzungsrechte

 

1. Das Urheberrecht des Werks verbleibt gemäß § 29 UrhG beim Auftragnehmer.
2. Ausgenommen hiervon sind über Drittanbieter lizenziertes Material (z.B. verwendete Fotos oder Grafiken) oder Softwarelizenzen von Drittanbietern (z.B. für Website-Plugins).
3. Der Auftragnehmer wird an geeigneter Stelle (z.B. im Impressum) als Urheber des Werks genannt.
4. Nach vollständigem Begleichen des Rechnungsbetrags gehen die gesamten zeit- und ortsunabhängigen Nutzungsrechte (§ 31 UrhG) an die Auftraggeberin über, sofern keine anderen Nutzungsrechte vereinbart wurden.
5. Bis zum vollständigen Begleichen des Rechnungsbetrags verbleiben sämtliche Nutzungsrechte beim Auftragnehmer, die Nutzung durch die Auftraggeberin ist vor vollständiger Bezahlung untersagt.
6. Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Werk als Ganzes oder in Teilen ohne zeitliche Beschränkung in seinem Portfolio zu veröffentlichen (insbes. Website und Social Media) und zu Zwecken der Eigenwerbung zu nutzen.
7. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch die Auftraggeberin an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeberin und Auftragnehmer.

 

§ 3 Abnahme

 

1. Die Abnahme des Werks erfolgt durch die Auftraggeberin. Sie erfolgt durch Freigabe für den Druck bzw. die Veröffentlichung oder die Übergabe des Werks an die Auftraggeberin durch den Auftragnehmer.
2. Die Abnahme darf nicht aus gestalterischen Gründen abgelehnt werden. Es besteht künstlerische Freiheit für den Auftragnehmer.
3. Reklamationen, die auf der künstlerischen Gestaltung basieren, sind ausgeschlossen.
4. Überarbeitungen und Nachbesserungen am Werk sind in dem zeitlichen Umfang bei der Vergütung berücksichtigt, der im Angebot dargelegt ist. Führen Änderungswünsche der Auftraggeberin zu Mehraufwand, kann das zu einer höheren Vergütung führen (s. § 4 Abs. 2).
5. Mit Abnahme des Werks oder seiner Teile (sofern vereinbart) wird das Honorar fällig (s. § 4 Abs. 6).

 

§ 4 Vergütung

 

1. Die Berechnung der Vergütung erfolgt auf Stundenbasis und gemäß der Stundensätze in Tabelle 1 (Printgestaltung) und Tabelle 2 (Webgestaltung). Angebrochene Arbeitsstunden werden jeweils zur folgenden halben Stunde aufgerundet.
2. Der Auftragnehmer dokumentiert die Arbeitszeit mit einem von ihm gewählten System und legt die Dokumentation auf Anfrage nach Rechnungsstellung der Auftraggeberin vor.
3. Liegt der tatsächliche Arbeitsumfang unter dem im Angebot angegebenen Umfang (Minderaufwand), wird die Vergütung bei Rechnungsstellung entsprechend angepasst.
4. Zeichnet sich ab, dass der tatsächliche Arbeitsumfang über dem im Angebot angegebenen Umfang liegt (Mehraufwand), informiert der Auftragnehmer die Auftraggeberin umgehend.
   1. Mehraufwand, den der Auftragnehmer verursacht, führt nicht zu einer Anpassung der Vergütung.
   2. Mehraufwand, den die Auftraggeberin z.B. durch fehlende Vorgaben oder zusätzliche Änderungswünsche verursacht, wird gemäß der geltenden Stundensätze vergütet.
5. Sämtliche Änderungen der Vergütung gegenüber dem im Angebot genannten Betrag bedürfen der Schriftform.
6. Der Auftragnehmer stellt die Vergütung für das produzierte Werk nach dessen Fertigstellung in Rechnung. Sofern nicht anders vereinbart, sind die Rechnungsbeträge binnen 10 Tagen fällig.
7. Kommt es zum Zahlungsverzug, behält sich der Auftragnehmer das Recht vor, weitere Arbeiten zu pausieren, bis offene Beträge beglichen sind.
8. Darüber hinaus behält sich der Auftragnehmer vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% des fälligen Honorars zu erheben.
9. Bei allen Preisen handelt es sich um Nettopreise. Gemäß § 19 Abs. 1 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.

 

§ 5 Zusatz- und Fremdleistungen

 

1. Der Vertrag umfasst lediglich die im Angebot aufgeführten Arbeitspakete.
2. Zusatzleistungen (z.B. Lektorat, Beratung, Bildproduktion) sind nach schriftlicher Vereinbarung möglich und werden gemäß der geltenden Stundensätze vergütet.
3. Fremdleistungen (z.B. Lizenzgebühren für Software, Materialmuster, Druckkosten) sind von der Auftraggeberin zu tragen. Bis zu einer Höhe von 10% der Gesamtvergütung gemäß Angebot können ihre Bruttokosten nach schriftlicher Vereinbarung vom Auftragnehmer vorgestreckt und in die Rechnung nach Fertigstellung aufgenommen werden. Darüber hinausgehende Kosten sind sofort von der Auftraggeberin zu tragen.

 

§ 6 Beendigung der Zusammenarbeit / Ausfallhonorar

 

1. Auftraggeberin und Auftragnehmer können die Zusammenarbeit zu jedem Zeitpunkt mit einer Frist von sieben Tagen und ohne Angabe von Gründen beenden.
2. Beendet die Auftraggeberin die Zusammenarbeit, nachdem der Auftragnehmer mit der Produktion des Werks begonnen hat, gelten folgende Ausfallhonorare, die sich nach der bereits investierten Arbeitszeit des Auftragnehmers richten:
   1. Bis zu 8 Arbeitsstunden oder bis zu 25% der Gesamtarbeitszeit gemäß Angebot: 25% der vereinbarten Vergütung.
   2. Mehr als 8 Stunden / 25% der Gesamtarbeitszeit und bis zu 50% der Gesamtarbeitszeit gemäß Angebot: 50% der vereinbarten Vergütung.
   3. Mehr als 50% der Gesamtarbeitszeit gemäß Angebot: 100% der vereinbarten Vergütung.
   4. Führt die Beendigung der Zusammenarbeit während der Produktion zur Einsparung eingeplanter Aufwendungen beim Auftragnehmer, berücksichtigt dieser die Einsparung beim Ausfallhonorar.
   5. Die Ausfallhonorare werden nach Beendigung der Zusammenarbeit sofort fällig und sind nach Rechnungsstellung binnen 10 Tagen zu begleichen. Kommt es zum Zahlungsverzug, behält sich der Auftragnehmer vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% des fälligen Honorars zu erheben.
3. Beendet der Auftragnehmer die Zusammenarbeit, nachdem er mit der Produktion des Werks begonnen hat, ist er verpflichtet, eine*n alternative*n Auftragnehmer*in zu vermitteln, die*der ein Werk vergleichbarer Qualität zu vergleichbaren Konditionen produzieren kann.
4. Die Produktion des Werks beginnt mit der Bearbeitung des ersten Arbeitspakets und muss keine gestalterischen Arbeiten umfassen.
5. Die Regelungen zur Stornierung können durch individuelle Regelungen für spezifische Werke ergänzt werden.

 

§ 7 Herausgabe von Daten

 

A. Printgestaltung

 

1. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, offene Dateien (z.B. Adobe InDesign, Adobe Photoshop) an die Auftraggeberin herauszugeben.
2. Auf der Basis beidseitiger schriftlicher Zustimmung kann die Herausgabe offener Dateien gegen eine gesonderte Vergütung erfolgen.
3. Insbesondere bei der weiteren Nutzung der offenen Dateien durch die Auftraggeberin oder eine dritte Partei sind die Urheberrechte am Werk zu beachten und entsprechende Nachweise gemäß § 2 Abs. 2 der AVB zu erbringen.
4. Geschlossene Dateien (z.B. PDF- oder JPEG-Dateien) werden während der laufenden Zusammenarbeit durch den Auftragnehmer auf Anfrage oder zum benötigten Zeitpunkt (z.B. Druckdateien) zur Verfügung gestellt.
5. Nach Finalisierung erhält die Auftraggeberin das Werk in einem geschlossenen Dateiformat, das sich nach dem Produkt richtet (z.B. PDF- oder JPEG-Datei/en).

 

B. Webgestaltung

 

1. Nach Finalisierung des Werks stellt der Auftragnehmer sämtliche benötigten Dateien (i.d.R. offene Dateien) auf dem betreffenden Webserver zur Verfügung.
2. Während der Produktion ist der der Auftragnehmer nicht verpflichtet, Dateien herauszugeben.

 

C. Weitere Regelungen

 

1. Ist der Auftragnehmer während einer laufenden Zusammenarbeit nicht in der Lage, das Werk zu finalisieren, stellt er alle offenen Dateien umgehend zur Verfügung.

 

§ 8 Haftung

 

1. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, die seine eigenen Leistungen betreffen.
2. Der Auftragnehmer haftet nicht für Verzögerungen im Produktionsprozess, die er nicht verschuldet hat.
   1. Fristen und Termine müssen dem Auftragnehmer frühzeitig mitgeteilt werden. Für den Abschluss eines Arbeitspakets von 8 Stunden (gemäß Angebot) müssen dem Auftragnehmer 10 Tage vor Fristablauf sowohl die Frist bekannt sein als auch benötigtes Material vorliegen.
   2. Wird dieser Vorlauf nicht eingehalten und kommt es dadurch zu Verzögerungen in der Produktion, haftet die Auftraggeberin.
3. Der Auftragnehmer haftet nicht für Aufträge, die im Prozess der Produktion an Dritte gegeben werden. Der Auftragnehmer tritt nur als Vermittler auf.
4. Die Auftraggeberin versichert, dass sie berechtigt ist, die notwendigen Materialien und Unterlagen zur Produktion an den Auftragnehmer weiterzugeben. Der Auftragnehmer haftet nicht für Verstöße.
5. Mit Freigabe zum Druck oder zur Veröffentlichung bzw. Übernahme des fertigen Werks übernimmt die Auftraggeberin die vollständige Haftung für das Werk und seine Inhalte.

 

§ 9 Kommunikation

 

1. Sämtliche Kommunikation zum Werk und zum Vertrag bedarf der Schriftform.
2. Auftraggeberin und Auftragnehmer erklären sich einverstanden mit der Verwendung von E-Mails zur Kommunikation.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

1. Es werden keine mündlichen oder schriftlichen Nebenabsprachen außerhalb der AVB und, sofern zutreffend, ergänzender Vertragsbedingungen getroffen.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder nach Vertragsschluss unwirksam werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
3. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.

 

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Tabellen

Bei allen Preisen handelt es sich um Nettopreise gemäß § 4 Abs. 9 AVB. Stundensätze für weitere Arbeitspakete nach Absprache.

Tabelle 1: Stundensätze (Printgestaltung)

 

Konzeptentwicklung / Gestaltung von Key Visuals	60,– EUR
Gestalterische Arbeiten (z.B. Anpassung von Layouts, Illustrationen)	60,– EUR
Textsatz	50,– EUR
Retusche / Aufbereitung Bildmaterial	30,– EUR
Abstimmung / Rücksprachen / Beratung	30,– EUR
Reinzeichnung / Anpassungen fertiger Entwürfe	50,– EUR
Druckvorbereitung	30,– EUR

Tabelle 2: Stundensätze (Webgestaltung)

 

Abstimmung / Rücksprachen / Beratung	30,– EUR
Technische Einrichtung (z.B. Bestellen von Domains, Anlegen von Serverstrukturen, Installation von Software)	30,– EUR
Konzeptentwicklung / Gestaltung von Key Visuals	60,– EUR
Umsetzung eines Konzepts in Code	50,– EUR
Anpassung fertiger Versionen	50,– EUR
Optimierung / Detailarbeiten im Code und am Konzept	30,– EUR